Breitband für alle EU-Bürger – zumindest ab 2020

Die Ziele der EU hören sich recht ehrgeizig an: bis 2020 sollen alle Bürger im EU Raum im digitalen Bereich mit einem Breitbandanschluss mit 100Mbit/s ausgestattet sein. Damit übertreffen die Ziele der EU sogar noch die Deutschlands. Hier möchte man bis 2018 zumindest alle Bundesbürger mit Anschlüssen von 50MBit/s ausgestattet sehen.

Diese Zielsetzung ist auch deshalb ehrgeizig, weil die aktuellen Versorgungsstände im europäischen Raum deutlich unterschiedlich sind und Deutschland hat hier bei weitem keine Vorreiter-Rolle inne. Anfang 2014 lang die Bundesrepublik beim schnellen Internet (mit Geschwindigkeiten von 30Mbit/s aufwärts) gerade auf Platz 16 im EU-Raum und sogar noch unter dem Durchschnitt aller Staaten.

Neue Nutzungsmöglichkeiten erfordern schnellere Netze

Dabei steigen die Zugriffsraten und die Datenvolumen im digitalen Bereich derzeit extrem schnell an. Grund dafür sind ist die immer höhere Verbreitung von internetfähigen Smartphones und Tablets. Schnelles Internet ist damit ein wichtiger Faktor geworden um bei modernen Techniken mithalten zu können. Wer bestimmte Leistungen nicht abrufen kann, weil der Breitband-Anschluss nicht genug Speed liefert, ist von bestimmten digitalen Inhalten abgekoppelt.

Man denken in diesem Zusammenhang nur an die neuen Streaming-Dienste wie Netflix oder Amazon Prime. Diese Modelle funktionieren nur mit schnellem Internet. Netflix benötigt für 4K Inhalte beispielsweise mindestens eine Bandbreite von 35Mbit/s. Wer diese Geschwindigkeit nicht hat bleibt von diesen Inhalten ausgeschlossen.

Unterschiede auch beim Preis

Dabei liegen die Unterschiede bei der Breitband-Versorgung innerhalb der EU nicht nur bei den Geschwindigkeiten sondern vor allem auch beim Preis. Die Mitgliedsländer liegen in einem Bereich von etwa 10 Euro (in Lettland) bis zu 140 Euro (in Polen) pro Monat für einen normalen Breitband-Anschluss. In Deutschland zahlt man etwa 20 Euro monatlich für einen Breitband-Anschluss wobei die mobilen Zugänge deutlich teurer sind. Diese extremen Unterschiede sind der EU ein Dorn im Auge, denn das Ziel sollte ja eine Angleichung der Standards innerhalb des EU-Gebietes.

EU-Kommissarin Neelie Kroes, zuständig für die Digitale Agenda, forderte daher bereits Anfang 2014, endlich einen Binnenmarkt für Internet zu schaffen:

„Es gibt keinen vernünftigen Grund, warum die Menschen in einem Land für den gleichen Breitbandanschluss mehr als viermal so viel bezahlen sollen wie in einem anderen Land.“

Ob das mit dem neuen EU Kommissar für das Internet – Günter Oettinger (EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft )  – allerdings gelingen wird ist eher fraglich. Der neue Kommissar war bisher nicht durch profunde Kenntnisse im Breitbandbereich aufgefallen. Er forderte stattdessen erst mal weniger Datenschutz innerhalb der EU und seine Ideen zum neuen Urheberrecht konnten wenig überzeugen. Mittlerweile fordert Oettinger zwar eine „Aufholjagd“ im digitalen Bereich, konkrete Maßnahmen fehlen aber bisher.

Die Zielsetzungen hören sich daher gut an, ob die Realität sich daran halten wird ist noch nicht sicher.