Kein Thema beherrscht die Nachrichten mehr als die laufenden Koalitionsverhandlungen der großen Parteien. Wird es eine Einigung geben? Vermutlich kann man diese Frage vorab mit „JA“ beantworten, denn so groß ist die Auswahl nicht und es gibt kaum andere Möglichkeiten als dass diese Parteien gemeinsam regieren. Zudem ist davon auszugehen, dass ein gemeinsames Regieren gewünscht ist.

Welche Streitthemen herrschen vor?

Zwei wesentliche Punkte herrschen bei den Diskussionen vor. Es geht vor allen Dingen um den von der SPD gewollten Mindestlohn, den CDU/CSU nicht flächendeckend durchsetzen möchte. Auf der anderen Seite steht das Thema Steuererhöhungen. Die SPD hat im Wahlkampf eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes gewollt während die CDU/CSU das Anheben der Steuern vehement verneint hat. Beide Parteien verhandeln zurzeit im großen Kreis um eine Lösung dieser Widrigkeiten aber wenn jeder auf seinem Standpunkt behaart, ist es schwierig.

Weitere Streitpunkte

Weitere Streitpunkte gibt es natürlich. Dazu gehören zum Beispiel Betreuungsgeld und Rentenerhöhung. Allerdings stehen diese Punkte eher hinten an und spielen nur eine untergeordnete Rolle bei den derzeitigen Verhandlungen. Trotzdem sind auch sie vermerkt und werden früher oder später zu einer gewissen Grundsatzdiskussion führen. Grundsätzlich beruft sich die SPD auf 10 Knackpunkte, die in den Koalitionsverhandlungen geklärt werden müssen. Spezielle Ausschüsse sind darauf angesetzt die unterschiedlichen Themen abzuarbeiten, da es natürlich den Rahmen sprengend würde über alle Dinge in der großen Runde zu diskutieren.

Wie geht es weiter?

Geplant ist die Einigung über die unterschiedlichen Punkte bis Ende des Jahres. Irgendwann muss natürlich ein Ergebnis auf dem Tisch liegen damit eine neue Regierung eingesetzt werden kann, die dann auch arbeitsfähig ist. Ob und in wie weit bis dahin alle Punkte geklärt sein werden bleibt fraglich, denn in den letzten Tagen sind die Parteien nicht weitergekommen. Aber die letzten Jahre haben auch gezeigt dass es manchmal dann doch schneller geht als man vermutet.